Allgemeine Geschäftsbedingungen

'ballcony' ist ein Angebot der Fa. rephorm/ Michael Hilgers (Einzelunternehmer)

§ 1 Allgemeines

Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers und der Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

§ 3 Preise

Die Preise gelten innerhalb Deutschlands grundsätzlich inclusive Versandkosten (mit Ausnahme wo explizit ausgewiesen). Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inclusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Mit Aktualisierung der Preisliste werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Alle Darstellungen, die genutzt werden, um Ware zu beschreiben, sind lediglich Beispiele. Die Artikel können vom Foto/ von der Zeichnung abweichen; Maß-, Gewichts- und Farbangaben sind lediglich Annäherungswerte
rephorm haftet nicht für Schreibfehler und Preisirrtümer.

§ 4 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
rephorm / Michael Hilgers , Adalbertstr. 24, 10179 Berlin, Deutschland
E-Mail: mail@rephorm.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Lieferung

1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.

2) Der voraussichtliche nicht verbindliche Liefertermin wird dem Kunden mit der Auftrags- bzw. Reservierungsbestätigung mitgeteilt.

3) Der Beginn der Lieferfrist setzt den rechtzeitigen Eingang aller vom Käufer zur Verfügung zu stellenden Unterlagen und Informationen sowie die Erfüllung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, so wird die Lieferzeit angemessen verlängert. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Lieferer berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen.

4) Teillieferungen sind zulässig.

5) Unvorhergesehene, von rephormhaus nicht kontrollierbare Umstände, wie z. B. von außen oder von Dritten verursachte Betriebsstörungen oder Witterungsverhältnisse, verlängern die Lieferzeit angemessen, sofern diese Umstände auf die fristgemäße Erfüllung des noch nicht erfüllten Teiles des Vertrages einwirken. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Unterlieferanten von rephorm auftreten. Beginn und Ende derartiger Liefer-Hindernisse wird rephormh dem Käufer unverzüglich mitteilen.
6) Individuelle Farb- und Gestaltungswünsche des Kunden, die außerhalb der angebotenen Produktvarianten liegen, verlängern die Lieferzeit ebenfalls angemessen.

§ 6 Zahlungsweise/Versand

1) Der Käufer erhält rechtzeitig vor dem zu erwartenden Liefertermin eine Rechnung über den gesamten Zahlungsbetrag (incl. Versand und gesetzlicher Mehrwertsteuer). Nach Erhalt des Gesamtbetrages erfolgt der Versand der bestellten Lieferung.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von rephorm. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von rephorm nicht zulässig.

§ 8 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren, zu vermerken und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit rephorm Kontakt aufzunehmen.

§ 9 Gewährleistung

1) Sollte unsere Ware fehlerhaft sein oder in beschädigtem Zustand ausgeliefert werden stehen Ihnen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsansprüche zu, wobei sich rephormhaus ausdrücklich vorbehält wahlweise eine Ersatzbeschaffung bzw. Nachbesserung vorzunehmen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Benutzung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen rephorm

2) rephorm gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit des Liefergegenstandes sowie dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu überprüfen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

3) rephorm leistet keine Gewähr für Mängel, Schäden oder Mehrkosten, die auf normale Abnutzung und Verschleiß sowie auf unsachgemäße Behandlung, unzulässige Belastung oder ungeeignete Installation oder auf nicht vom Käufer zu beherrschende physische, chemische oder sonstige Umwelteinflüsse zurückzuführen sind.

§ 10 Gefahrenübergang

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, geht die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von rephorm verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

§ 11 Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet rrephorm lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch rephormhaus oder Erfüllungsgehilfen von rephorm beruhen. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet rephorm, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden; indirekte und Folgeschäden wie etwa entgangener Gewinn sind hierbei ausgeschlossen.

§ 12 Abweichungen / Änderungen

Geringfügige, vertretbare Abweichungen in Gestaltung, Form und Farbe sind kein Reklamationsgrund, wenn sie bei der Fertigung von limitierten Designobjekten aus Gründen der Materialbeschaffenheit oder Fertigungstechnik erforderlich sind.


§ 13 Datenschutz

Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung erfragt, gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDSG). Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten ausschließlich im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellungen weiter (z. B. Lieferdienst zum Zweck der Zustellung bzw. an Banken zur Abrechnung). Soweit die Kommunikation auf elektronischem Weg (email) erfolgt, erkennen Sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Weg übermittelten Willenserklärungen an. Sie sind hierbei nicht berechtigt, die gewöhnlichen Angaben durch Anonymisierung zu unterdrücken (Name, Datum und Uhrzeit etc.). Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass unverschlüsselt im Internet vermittelte Daten eine Vertraulichkeit nicht gewährleisten.

§ 14 Erfüllungsort / Gerichtsstand

Deutsches Recht findet mit Ausnahme des UN-Kaufrechts Anwendung.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Als Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz unseres Unternehmens, Berlin, vereinbart.
Als Gerichtsstand wird Berlin vereinbart.

§ 16 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.